Der SAP/NT-Arbeitskreis der Betriebs- und Personalräte ist mit diesem Internetangebot als Inhaltsanbieter nach Mediendienste- Staatsvertrag oder auch nach Teledienstegesetz für die eigenen Inhalte, die zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis halten wir insofern fremde Inhalte zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: Link und in einem eigenen Fenster ohne Hinweis auf das Internetangebot des Arbeitskreises geöffnet werden. Für diese fremden Inhalte sind wir nur dann verantwortlich, wenn wir von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis haben und es uns technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 MDStV und gleich lautend auch §5 Abs. 2 TDG). Bei Links handelt es sich allerdings stets um dynamische Verweisungen. Wir haben bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeiten ausgelöst wird. Wir sind aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die wir in unserem Angebot verweisen, ständig auf Veränderung zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit uns dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird dadurch nicht beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von unserem Internetangebot, von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. |