Leitung des Forums: Günter Wassermann Arbeitskreis
Protokollführung: Waltraud Kaiser Arbeitskreis
Referent: Knut Hüneke

Im Forum 1 treffen sich 25 Betriebsräte, die sich intensiv mit der Thematik des gleichnamigen Vortrages vom Vortag (Referent Knut Hüneke) beschäftigen, um wichtige Impulse und Gestaltungsansätze für die betriebliche Praxis zu gewinnen.

Kollege Knut Hüneke (www.khueneke.link-m.de), der das Thema und die Problematik umfassend in seinem Vortrag am Vortag darstellte, steht dem Forum als Referent zur Verfügung.

Zu Beginn des Forum wird aufgrund der großen Teilnehmerzahl auf eine ausführliche Vorstellungsrunde verzichtet. Es wird gemeinsam vereinbart, dass die spezifischen betrieblichen Probleme im Umfeld von Software-Einführungen und die damit verbundenen Gestaltungsbemühungen der Betriebsräte im Verlauf der Diskussion von den TeilnehmerInnen eingebracht werden…

Zur Einführung in die Diskussion wird, weil das Thema sehr komplex ist, festgelegt, die wesentlichen Themen, auf die es bei der “IT-Mitbestimmung” ankommt, in Form eines Workshops abzuarbeiten (vgl. hierzu das Flipchart: Ablauf des WS).

Zunächst gilt es, in Arbeitsgruppen wichtige Fragestellungen zu diskutieren, um dann gemeinsam im Forum die Themensammlung zu priorisieren und abzuarbeiten (vgl. hierzu das Flipchart: Fragen für AG).

In den 4 Arbeitsgruppen werden folgende Fragestellungen diskutiert:

  1. Haben wir eine Leistungs- und Verhaltenskontroll-Fixierung..?
  2. Treffen wir mit unseren Regelungen die Bedarfe der KollegInnen..?
  3. Was hindert uns andere, weitere Themen aufzugreifen…?
    …die IT als zentrale Infoquelle und Stellschraube zu nutzen…?

Im Anschluss der Arbeitsgruppen wird die Themensammlung diskutiert. Recht schnell wird klar, dass wir als BR im betrieblichen Alltag eine viel zu starke Fixierung unserer Regelungsbemühungen auf den Leistungs- und Verhaltensaspekt legen und darüber andere wichtige Themen wie Qualifizierung, Gesundheitsschutz, Ergonomie, Arbeitsgestaltung, das unternehmerische Handeln und Planen mit IT-Systemen und deren erhebliche Auswirkungen auf die KollegInnen (wie Rationalisierung, Betriebs-/Arbeitsveränderungen) zu wenig beachten, geschweige denn versuchen, diese in den Blickpunkt unserer Bemühungen zu stellen. Erschwert wird eine umfassende Mitbestimmung und Gestaltung von IT-Systemen zudem durch den zunehmend schwieriger werdenden BR-Alltag, der durch betriebspolitische Probleme überlagert wird (Angriffe auf soziale Errungenschaften, Ausgründungen, Privatisierungen etc.).

Offensichtlich wird in der Diskussion, dass eine BR-seitige Professionalisierung in der Mitbestimmung und Gestaltung von IT-Systemen notwendig werden. Auch dafür notwendige Techniken der Arbeitserleichterung (angesichts zunehmender Zeitprobleme) wie Projektmanagement, vorgeschaltete Beratungs- und Gestaltungsstrukturen, Sondierungen der Vielzahl von Arbeitgeberinformationen (Informationsflut) sind sinnvoll. Insbesondere die Einrichtung eines DV-Ausschusses und regelmäßig stattfindende strukturierte Treffen einerseits, sowie andererseits die Unterstützung von BR-eigenem Sachverstand bezogen auf die Auswirkungen von IT-Systemen helfen, die Gestaltungsbemühungen für die KollegInnen und erweiterte Mitbestimmungsansätze umzusetzen.

Beispielhaft können folgende Strukturelemente aufgelistet werden, die sicherlich nicht vollständig sein können und von den betrieblichen Besonderheiten abhängig sind:

  • BR-interne “IT-Mitbestimmungsstrukturen” schaffen / regelmäßige Termine “DV-Ausschuss”
  • Arbeitsweise, Arbeitsschwerpunkte sondieren / qualifizierte Mitbestimmung angehen / nicht jedes IT-Projekt ist gleich wichtig
  • Checklisten (Fragenkatalog) für die BR-begleitende Mitbestimmungs- und Gestaltungspraxis entwickeln / nicht immer das Rad neu erfinden
    / Qualifizierung / Berechtigungskonzept / Zwecksetzung: Was Wofür Wie / Arbeits- und Gesundheitsschutz / Prozessunterstützung / Arbeitsorganisation “heute” – “morgen” / Verfahren /
  • Fachbereiche mit an den Verhandlungen beteiligen, betroffenen Mitarbeiter einbeziehen, die fachlichen Themen “bereden” wie Auswirkungen auf die Prozesse, technische Veränderungen, organisatorische Zukunft etc.

Vieles von dem kann in einer IT-Rahmenbetriebsvereinbarung geregelt werden !

Nach der Sondierung und Priorisierung der vielfältigen Themen und auch Probleme und Möglichkeiten, diese in den Griff zu bekommen, wird im Forum die Frage diskutiert, wie die qualifizierte Mitbestimmung entlang des ständigen IT-Wandels überhaupt mit den “klassischen” Methoden wie Betriebsvereinbarung umgesetzt werden können. Hier zeigt sich, dass die eigentliche Herausforderung für eine BR-seitige “Qualifizierte Mitbestimmungspraxis und offensive Gestaltung” bei der Einführung von IT-Systemen darin liegt, den Fokus der BR-Bemühungen auf eine prozessorientierte Herangehensweise zu legen.
Das bedeutet, dass neben den “klassischen”, zumeist “statischen” Elementen von IT-Rahmen-/Betriebsvereinbarungen (sh. oben) eben auch prozessbegleitende Elemente (vgl. hierzu das Flipchart: Prozessorientierung), weniger als feste Regelungstatbestände, mehr als Leitlinien, zu vereinbaren sind. Diese können getragen, getrieben, mitgestaltet sein von folgenden Bedingungen:

  • Anpassung an die Dynamik der IT-Entwicklung (und ihre Einflussnahme auf das “Geschäft” mit all den Auswirkungen auf das Soziale…)
  • Ausdehnung der Mitbestimmung über den Einführungszeitpunkt hinaus,
    was zur Folge hat:
  • einen Kontinuierlichen Verbesserungsprozess (KVP-Prozess) für die Mitbestimmung zu vereinbaren
    -also die in der betrieblichen Praxis durchgeführten Veränderungen der erzielten Ergebnisse-
  • auf die IT-Systeme und den jeweiligen veränderten Auswirkungen
  • auf die jeweils getroffenen Regelungen

Eine IT-Rahmenbetriebsvereinbarung sollte immer auch Regelungen für eine prozessorientierte BR-Mitbestimmungspraxis in Form von Verfahrensbeteiligungen beinhalten!