Leitung des Forums: Kai Schindler Arbeitskreis
Protokollführung: Karl Geigenberger Arbeitskreis
Referent: Knut Hüneke

Kai Schindler begrüßt die Teilnehmer des Forums und bittet sie, von ihren Erfahrungen in ihren Betrieben zu berichten.

Strukturen der Betriebe werden zur Zeit neu entwickelt, dass heißt:
starke Zersplitterung und dadurch schwierigere Arbeitsbedingungen für Betriebs- und Personalräte.

Beteiligung des DV-Ausschuss bei der Einführung von Systemen wird immer schwieriger. Der Ausschuss übernimmt die Arbeit des Informationsflusses und die Entscheidungsvorbereitung des BR. Es gibt immer wieder Probleme über die Zuständigkeiten des BR (KBR,GBR,BR). Betriebsräte haben immer wieder die Schwierigkeiten, fachlich genügend vorbereitet zu sein und daher kommt es häufig dazu, dass zu Informations- und Kommunikationsprojekten keine Entscheidungen gefällt werden können. DV-Ausschuss – Mitglieder mit sehr unterschiedlichem Wissensstand behindern die Arbeit zusätzlich.

Der DV-Ausschuss wird in Unternehmen sehr unterschiedlich mit Kompetenzen ausgestattet, bis hin zum eigenverantwortlichen Abschluss von Betriebsvereinbarungen. Die meisten BR-Gremien wollen aber die Entscheidungen selten treffen, doch bleibt die eigentliche Arbeit meist an wenigen BR-Kollegen hängen. Für eine erfolgreiche Arbeit ist eine klare Kompetenzregelung für den DV-Ausschuss notwendig. Bei der täglichen Arbeit ist es von Vorteil, für die Einführung eines DV-Projektes, eine Checkliste zu haben. Es stellt sich heraus, dass es von großem Vorteil ist, wenn sich eine Gruppe von BR-Kollegen etabliert, um sich fachlich kompetent einzuarbeiten. Eine gute Vertrauensbasis Arbeitgeber – Betriebsrat, erleichtert die Arbeit enorm.

Fazit ist, das es sehr viele unterschiedliche Lösungen gibt, wie das Problem von Informations- und Kommunikationsprojekten und  der Datenverarbeitungsausschuss geregelt werden können. Vieles hängt davon ab, wie sich die Unternehmenskultur in den einzelnen Betrieben entwickelt und eingespielt hat.

Checklisten und Projektmanagement erleichtern die Arbeit für beide Seiten, besonders die IT-Fachbereiche wissen dadurch, was sie wann dem BR zur Mitbestimmung vorlegen müssen.

Weiteres:
– Probleme bei der Überprüfung von Betriebsvereinbarungen
– Verstöße des Arbeitgebers gegen die Betriebsvereinbarungen
– Zustimmung des Datenschutzbeauftragten ersetzt nicht die Zustimmung des BR.

Themenvorschlag:
– Prozessorientierte Einführung eines Projektes für den BR